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Juni 2004, die Befunde, für die Festzuschüsse nach § 55 gewährt werden und ordnet diesen prothetische Regelversorgungen zu. (1) 1Kindererziehungszeiten sind Zeiten der Erziehung eines Kindes in dessen ersten drei Lebensjahren. 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 5 und 6 in den Abstaffelungen nach § 55 Abs. § 94 SGB V durch das BMG (PDF 73.61 kB) … (1) Auf die Führung der Beistandschaft, der Amtspflegschaft und der Amtsvormundschaft sind die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs anzuwenden, … § 56 SGB VI Kindererziehungszeiten (1) Kindererziehungszeiten sind Zeiten der Erziehung eines Kindes in dessen ersten drei Lebensjahren. (5) § 94 Abs. Der Förderungsausschluss nach § 56 Absatz 2 Satz 3 SGB III greift nur für berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen und Assistierte Ausbildung. SG Karlsruhe, 16.04.2015 - S 1 SO 1636/14. 121 Entscheidungen zu § 56 SGB V in unserer Datenbank: Vertragszahnarztangelegenheiten; Keine Verwendung von Festzuschüssen für ... Kassenzahnärztliche Vereinigung - Abrechnungsprüfung - sachlich-rechnerische ... Sozialhilfe - zahnprothetische Versorgung - Brille - keine Übernahme ungedeckter ... Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) - Mitwirkung der Interessenvertretung der ... Krankenversicherung - Voraussetzung für Anspruch auf zahnimplantologische ... Keine Erstattung von Kosten für ein nicht verschreibungspflichtiges Arzneimittel ... Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für die Versorgung eines ... Krankenversicherung - Leistungspflicht der Krankenkasse für Zahnersatz - Anspruch ... Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab). § 56 SGB XI Beitragsfreiheit (1) Familienangehörige sind für die Dauer der Familienversicherung nach § 25 beitragsfrei. Juni 2004, die Befunde, für die Festzuschüsse nach § 55 gewährt werden und ordnet diesen prothetische Regelversorgungen zu. 3 und Abs. Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X) § 56 Schriftform Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag ist schriftlich zu schließen, soweit nicht durch Rechtsvorschrift eine andere Form vorgeschrieben ist. 3Diese hat sich an zahnmedizinisch notwendigen zahnärztlichen und zahntechnischen Leistungen zu orientieren, die zu einer ausreichenden, zweckmäßigen und wirtschaftlichen Versorgung mit Zahnersatz einschließlich Zahnkronen und Suprakonstruktionen bei einem Befund im Sinne von Satz 1 nach dem allgemein anerkannten Stand der zahnmedizinischen Erkenntnisse gehören. § 56 SGB 1 - Sonderrechtsnachfolge. Diese hat sich an zahnmedizinisch notwendigen zahnärztlichen und zahntechnischen Leistungen zu orientieren, die zu einer ausreichenden, zweckmäßigen und wirtschaftlichen Versorgung mit Zahnersatz einschließlich Zahnkronen und Suprakonstruktionen bei einem Befund im Sinne von Satz 1 nach dem allgemein anerkannten Stand der zahnmedizinischen Erkenntnisse gehören. 2 und § 88 Abs. 1 Satz 2 gilt mit der Maßgabe, dass die Beanstandungsfrist einen Monat beträgt. Zu den in der Praxis wichtigsten Leistungen zählt die Verletztenrente (§ 56 SGB VII), oft auch “BG-Rente” genannt. 7Bei Kombinationsversorgungen ist die Regelversorgung auf zwei Verbindungselemente je Kiefer, bei Versicherten mit einem Restzahnbestand von höchstens drei Zähnen je Kiefer auf drei Verbindungselemente je Kiefer begrenzt. 9In die Festlegung der Regelversorgung einzubeziehen sind die Befunderhebung, die Planung, die Vorbereitung des Restgebisses, die Beseitigung von groben Okklusionshindernissen und alle Maßnahmen zur Herstellung und Eingliederung des Zahnersatzes einschließlich der Nachbehandlung sowie die Unterweisung im Gebrauch des Zahnersatzes. Rechtsprechung zu § 56 SGB V - 121 Entscheidungen - Seite 1 von 3. (5) 1§ 94 Abs. § 56 hat 3 frühere Fassungen und wird in 16 Vorschriften zitiert (1) Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in Richtlinien, erstmalig bis zum 30. Lesen Sie § 56 StGB kostenlos in der Gesetzessammlung von Juraforum.de mit über 6200 Gesetzen und Vorschriften. 1 Satz 2 gilt mit der Maßgabe, dass die Beanstandungsfrist einen Monat beträgt. April 2020 bereits geschlossene Krankenkassen, § 417 Übergangsregelung zur Zahlungsfrist von Krankenhausrechnungen, Verordnungsermächtigung. 1 Satz 5, gilt § 87 Abs. Beschlussdatum: 15.10.2015 Inkrafttreten: 01.01.2016 Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 03.12.2015 B2. 12Der Gemeinsame Bundesausschuss kann von den Vorgaben der Sätze 5 bis 8 abweichen und die Leistungsbeschreibung fortentwickeln. Festzuschuss-Richtlinie: Anpassung der Regelversorgung bei den zahntechnischen Leistungen nach § 56 SGB V – Einfügung Befund 6.8.1. 2 Satz 2 SGB III)." (2) 1Die Bestimmung der Befunde erfolgt auf der Grundlage einer international anerkannten Klassifikation des Lückengebisses. Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls über die 26. § 56 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII) Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. 1 S. 1 SGB VII). September eines Kalenderjahres für das Folgejahr, erstmalig bis zum 30. Bei Kombinationsversorgungen ist die Regelversorgung auf zwei Verbindungselemente je Kiefer, bei Versicherten mit einem Restzahnbestand von höchstens drei Zähnen je Kiefer auf drei Verbindungselemente je Kiefer begrenzt. 2Für einen Elternteil (§ 56 Abs. Beschlussdatum: 18.10.2018 Inkrafttreten: 01.01.2019 Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 06.12.2018 B7. 5Zumindest bei kleinen Lücken ist festsitzender Zahnersatz zu Grunde zu legen. 2 im Bundesanzeiger bekannt zu machen. Rentenvoraussetzungen. Woche nach dem Versicherungsfall hinaus um wenigstens 20 v.H. Stand: Zuletzt geändert durch Art. § 56 Sonderrechtsnachfolge (1) Fällige Ansprüche auf laufende Geldleistungen stehen beim Tod des Berechtigten nacheinander 1. § 94 SGB V durch das BMG (PDF 91.91 kB) … In die Festlegung der Regelversorgung einzubeziehen sind die Befunderhebung, die Planung, die Vorbereitung des Restgebisses, die Beseitigung von groben Okklusionshindernissen und alle Maßnahmen zur Herstellung und Eingliederung des Zahnersatzes einschließlich der Nachbehandlung sowie die Unterweisung im Gebrauch des Zahnersatzes. Beschlusstext (PDF 475.37 kB) … § 56 wird in 22 Vorschriften zitiert (1) 1 Fällige Ansprüche auf laufende Geldleistungen stehen beim Tod des Berechtigten nacheinander 1. Juni 2004, die Befunde, für die Festzuschüsse nach § 55 gewährt werden und ordnet diesen prothetische Regelversorgungen zu. Fassung aufgrund des Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz) vom 16.07.2015 (BGBl. Stand: Zuletzt geändert durch Art. § 56 SGB V – Festsetzung der Regelversorgungen (1) Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in Richtlinien, erstmalig bis zum 30. Bei der Zuordnung der Regelversorgung zum Befund sind insbesondere die Funktionsdauer, die Stabilität und die Gegenbezahnung zu berücksichtigen. Vgl. § 56 SGB II Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit (1) Die Agentur für Arbeit soll erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beantragt haben oder beziehen, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 3 Satz 3 verpflichten, 1. Beschlusstext (PDF 471.77 kB) Tragende Gründe zum Beschluss (PDF 3.79 MB) Prüfung gem. Bei der Festlegung der Regelversorgung für zahnärztliche Leistungen und für zahntechnische Leistungen sind jeweils die einzelnen Leistungen nach § 87 Abs. I S. 2855 Geltung ab 01.01.2005; FNA: 860-12 Sozialgesetzbuch 89 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 508 Vorschriften zitiert. Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Festzuschuss-Richtlinie: Anpassung der Regelversorgung bei den zahntechnischen Leistungen nach § 56 SGB V – Befunde 6.5 und 6.5.1. 2. 1 getrennt aufzulisten. § 56 SGB V Festsetzung der Regelversorgungen (1) Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in Richtlinien, erstmalig bis zum 30. setzbuch (SGB V) gewährt, soweit der Verdienstausfall nicht die Jahresarbeitsentgeltgrenze von gesetzlichen Krankenkassen übersteigt. Auf § 56 SGB V verweisen folgende Vorschriften: Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V) Leistungen der Krankenversicherung Zahnersatz § 55 (Leistungsanspruch) § 57 (Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern) Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern Beziehungen zu Ärzten, Zahnärzten und … Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes v. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst , Ermächtigungsgrundlagen , anderen geltenden Titeln , Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln . Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten): (Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe), Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern, Die neuesten Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie, SG Karlsruhe, 16.04.2015 - S 1 SO 1636/14, LSG Baden-Württemberg, 14.12.2011 - L 5 KR 4862/09, Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V), Drittes Kapitel - Leistungen der Krankenversicherung (§§, Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz), Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz), Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung. Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. 1 getrennt aufzulisten. 56 SGB V, Festsetzung der Regelversorgungen. 2Erlässt das Bundesministerium für Gesundheit die Richtlinie nach § 94 Abs. § 56 SGB V – Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in Richtlinien, erstmalig bis zum 30. 4 Im Fall des Absatzes 1a wird die Entschädigung abweichend von den Sätzen 2 und 3 in Höhe von 67 Prozent des … (2) Die Bestimmung der Befunde erfolgt auf der Grundlage einer international anerkannten Klassifikation des Lückengebisses. NRW-Justiz: Gesetze des Bundes und der … Beschlusstext (PDF 1.15 MB) Tragende Gründe zum Beschluss (PDF 2.81 MB) Prüfung gem. Juni 2004, die Befunde, für die Festzuschüsse nach § 55 gewährt werden und ordnet diesen prothetische Regelversorgungen zu. (4) Der Gemeinsame Bundesausschuss hat jeweils bis zum 30. 3 Nr. Für einen Elternteil (§ 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 Erstes Buch) wird eine Kindererziehungszeit angerechnet, wenn (4) Elternteile sind von der Anrechnung ausgeschlossen, wenn sie 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 5 und 6 in den Abstaffelungen nach § 55 Abs. Juni 2004, die Befunde, für die Festzuschüsse nach § 55 gewährt werden und ordnet diesen prothetische Regelversorgungen zu. 2 und 3 Erstes Buch) wird eine Kindererziehungszeit angerechnet, wenn 1. Für einen Elternteil (§ 56 Abs. Juni 2004, die Befunde, für die Festzuschüsse nach § 55 gewährt werden und ordnet diesen prothetische Regelversorgungen zu. Der Gemeinsame Bundesausschuss kann von den Vorgaben der Sätze 5 bis 8 abweichen und die Leistungsbeschreibung fortentwickeln. 2 und § 88 Abs. 8Regelversorgungen umfassen im Oberkiefer Verblendungen bis einschließlich Zahn fünf, im Unterkiefer bis einschließlich Zahn vier. gemindert ist, haben Anspruch auf eine Rente (§ 56 Abs. Bei großen Brücken ist die Regelversorgung auf den Ersatz von bis zu vier fehlenden Zähnen je Kiefer und bis zu drei fehlenden Zähnen je Seitenzahngebiet begrenzt. 1 Satz 5, gilt § 87 Abs. 2 im Bundesanzeiger bekannt zu machen. (1) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung vereinbaren jeweils bis zum 30. (3) Vor der Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses nach Absatz 2 ist dem Verband Deutscher Zahntechniker-Innungen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben; die Stellungnahme ist in die Entscheidung über die Regelversorgung hinsichtlich der zahntechnischen Leistungen einzubeziehen. § 56 SGB I, Sonderrechtsnachfolge; Dritter Abschnitt – Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuches → Zweiter Titel – Grundsätze des Leistungsrechts (1) 1 Fällige Ansprüche auf laufende Geldleistungen stehen beim Tod des Berechtigten nacheinander. § 56 SGB V, Festsetzung der Regelversorgungen. § 56 SGB 8 - Führung der Beistandschaft, der Amtspflegschaft und der Amtsvormundschaft. (1) 1 Fällige Ansprüche auf laufende Geldleistungen stehen beim Tod des Berechtigten nacheinander zu, wenn diese mit dem Berechtigten zur Zeit seines Todes in einem gemeinsamen Haushalt gelebt haben oder von ihm wesentlich unterhalten worden sind. 11Inhalt und Umfang der Regelversorgungen sind in geeigneten Zeitabständen zu überprüfen und an die zahnmedizinische Entwicklung anzupassen. Die Leistungserbringer von Rehabilitationssport und Funktionstraining sind gemäß § 302 SGB V verpflichtet, den Krankenkassen die Abrechnungen im Wege elektronischer Datenübertragung oder maschinell verwertbar auf Datenträger zu übermitteln. 2 Mehreren Personen einer Gruppe stehen die Ansprüche zu gleichen Teilen zu. Juni 2004, die Befunde, für die Festzuschüsse nach § 55 gewährt werden und ordnet diesen prothetische Regelversorgungen zu. Lesen Sie § 56 SG kostenlos in der Gesetzessammlung von Juraforum.de mit über 6200 Gesetzen und Vorschriften. 11. 2Dem jeweiligen Befund wird eine zahnprothetische Regelversorgung zugeordnet. 1. dem Ehegatten, 1a. I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 09.12.2020 BGBl. 6Bei großen Brücken ist die Regelversorgung auf den Ersatz von bis zu vier fehlenden Zähnen je Kiefer und bis zu drei fehlenden Zähnen je Seitenzahngebiet begrenzt. Ausländerinnen und Ausländer mit Aufenthaltsge-stattung nach dem AsylG. (1) Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in Richtlinien, erstmalig bis zum 30. Regelversorgungen umfassen im Oberkiefer Verblendungen bis einschließlich Zahn fünf, im Unterkiefer bis einschließlich Zahn vier. 1 Satz 2, 3 und 5 sowie Abs. i. V. m. § 56 Abs. 3 Vom Beginn der siebenten Woche an wird sie in Höhe des Krankengeldes nach § 47 Abs. dem Lebenspartner, 2. den Kindern, 3. den Eltern, 4. dem Haushaltsführer. Inhalt und Umfang der Regelversorgungen sind in geeigneten Zeitabständen zu überprüfen und an die zahnmedizinische Entwicklung anzupassen.

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